Aussergewöhnliche Temperaturen, extreme Niederschläge, ausgeprägte Trockenheit oder Sonnenstunden bis zum Abwinken – bestimmt ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass die Sendung „Meteo“ des Schweizer Fernsehens zusehends zu einer Sendung der Rekorde wird. Gefühlt jeden zweiten Tag wird ein Rekord verkündet: Der wärmste September, das mildeste Jahr, die [...]

Das dominante, omnipräsente Thema in der diesjährigen Wintersession der Eidgenössischen Räte war nicht etwa die Wahl des neuen Bundesrates. Es war auch nicht das Budget 2024 und die Einhaltung der Schuldenbremse. Nein, das mit Abstand wichtigste Thema für die Parlamentarier war die Besetzung der verschiedenen Kommissionen für [...]

Regulierungskosten beeinflussen die Produktivität der Schweizer Unternehmen negativ und belasten die Wirtschaft. Oft sind Regulierungen unnötig, ineffizient, falsch ausgestaltet oder nutzen die Möglichkeiten der Digitalisierung kaum. Der Aufwand führt zu volkswirtschaftlichen Schäden, gefährdet Arbeitsplätze und vernichtet Steuergelder. In der Herbstsession folgte der Ständerat dem Nationalrat und beschloss, [...]

Die bevorstehenden Wahlen warfen in der Herbstsession ihre Schatten voraus. Da alle im Parlament im besten Licht erscheinen und sich im Wahlkampf nicht unnötig in die Nesseln setzen wollen, wurden kaum mehr heisse Eisen behandelt und in die Zeit nach den Wahlen verschoben. Die Folge war eine [...]

Schon heute leisten die Schweizer Bauernfamilien mit vielfältigen, umfangreichen Massnahmen einen grossen Beitrag an die Biodiversität. 190'000 Hektaren oder 19% der landwirtschaftlichen Nutzfläche dienen gezielt der Förderung der biologischen Vielfalt. Dazu kommen weitere Flächen wie etwa die rund 500'000 ha extensiv bewirtschafteten Sömmerungsgebiete. Die Biodiversitätsinitiative und der [...]

Mit dem sogenannten „Mantelerlass“ hat der Bundesrat eine umfassende Revision des Energie- und Stromversorgungsgesetzes ins Parlament geschickt. Damit sollen die Rahmenbedingungen für den mittel- und langfristigen inländischen Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien und dadurch die Versorgungssicherheit unseres Landes verbessert werden. Das Geschäft wurde in der laufenden [...]

Seit 1999 ist die Schweizer Armee an der internationalen friedensfördernden Mission im Kosovo beteiligt. Im Moment ist die Situation zwar stabil, aber es braucht nur wenig, dass der Konflikt wieder eskaliert, wie uns verschiedene Vorfälle und Blockaden an der kosovarisch-serbischen Grenze erst kürzlich wieder vor Augen führten. [...]

Hinter den eidgenössischen Räten liegt eine Session, die von technischen Geschäften wie AHV, BVG oder der Mehrwertsteuer geprägt war. Für viel Gesprächsstoff sorgte die Frage, ob die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial unter Einhaltung der Neutralität möglich sein soll. Die aktuelle Regelung gegen die Weitergabe von Rüstungsgütern stösst nicht [...]

Mehr Freiheiten, weniger Auflagen, bessere soziale Absicherung, keine Anpassungen beim ökologischen Leistungsausweis, keine Verankerung der Klimaziele im Landwirtschaftsgesetz, keine zusätzlichen Tierwohl-Massnahmen sowie ein minimaler Selbstversorgungsgrad von 50 Prozent oder mehr – in Ihren Ohren muss das wie die Erfüllung eines weihnachtlichen Wunschzettels tönen. Der Ständerat hat in [...]

Ich schreibe diese Zeilen in der Woche, in der die neuen Mitglieder des Bundesrates gewählt wurden. Natürlich erinnerte ich mich an die Geschehnisse vor vier Jahren, meine eigene Kandidatur und den Wahltag. Leider war Nidwalden diesmal nicht vertreten – schade hat es Michèle Blöchliger nicht aufs SVP-Ticket [...]