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Kolumnen:

RAUS. Aber richtig …

In der Sommersession lehnte der Ständerat eine Motion von Werner Salzmann ab, der damit die Vorschriften des RAUS-Programm für das Berggebiet ab Bergzone 1 und die heutige Regelung mit fixen Daten für eine schweizweit einheitliche Weidezeit vom 1. Mai bis 31. Oktober praxistauglicher ausgestalten wollte. Denn es ist offensichtlich, dass der Frühling – und damit die Möglichkeit, die Kühe auf die Weide zu lassen – nicht im ganzen Land und schon gar nicht in allen Höhenlagen am gleichen Tag beginnt; auch der Herbst hält im Berggebiet bedeutend früher Einzug als im Mittelland. Darum sollte der Weidezeitpunkt ab der Bergzone 1 so angepasst werden, dass – wenn im Mai und im Oktober vegetations- oder wetterbedingt kein Weidegang möglich ist – mit 13 statt 26 Auslauftagen pro Monat die Bestimmungen von RAUS bloss anteilsmässig [...]

Chambre pour la tribune?

Die zu Ende gegangene Session war geprägt durch Geschäfte, die stark polarisierten – die Erhöhung des Armeebudgets und die Beschaffung der F35-Kampfjets oder die Revision des Sexualstrafrechts mit „Nein heisst Nein“/„Nur Ja heisst Ja“ entwickelten sich zu echten Monsterdebatten. Entsprechend geriet der Rat ins Hintertreffen, viele Traktanden konnten nicht mehr behandelt werden und wurden vertagt. Denn die sogenannte „chambre de réflexion“ verändert sich zusehends in eine „chambre pour la tribune“. Wo früher Wortführer von Befürwortern und Gegnern mit differenzierten Voten ihre Sichtweise vertraten, entwickelte sich in dieser Session ein Schlagabtausch zwischen den Lagern, der von Quantität statt Qualität geprägt war. Der Hinterste und die Letzte hatten das Gefühl, dass auch sie durch die x-te Wiederholung von bereits gemachten Aussagen ihren persönlichen Beitrag zur Debatte leisten und üppig Ideologie für die Tribüne absondern [...]