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Ständeratswahl 2019:

Gedanken zum 1. August 2019

Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger Ich freue mich, zum Geburtstag unseres wunderbaren Landes ein paar Worte an Sie zu richten. Bei der Vorbereitung fiel mir auf, dass bei Ansprachen zum 1. August oft mit Alarmglocken geschellt und dazu der Warnfinger erhoben wird. Internationale Entwicklungen, Verlust der Souveränität, fremde Einflüsse, Veränderungen und neue Regeln sind ein paar Stichworte, denen man in den letzten Jahren in vielen Ansprachen zu unserem Nationalfeiertag begegnete. Steht es so schlimm um unser Land und die Menschheit, dass wir an diesem Festtag vor allem warnen und den Teufel an die Wand malen müssen? Natürlich, es stimmt schon - Gewalt, Krieg und Terror sind in den Medien allgegenwärtig. Aber wird tatsächlich alles schlimmer, entwickelt sich unser Planet und unser Land nur zum Schlechten? Von wegen! Meine geschätzten Damen und Herren, wissen Sie, was die Wahrheit ist? Die Wahrheit ist, dass es der Welt heute so gut geht wie noch nie – und der Schweiz im Besonderen! Wir leben zwar noch nicht im Paradies, aber noch nie [...]

Kolumnen:

Verschnaufpause für Pilatus

Vorletzte Woche hat das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen entschieden, dass die Pilatus Flugzeugwerke vorerst weiter in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten VAE ihre PC21 warten dürfen und einem entsprechenden Rekurs aufschiebende Wirkung erteilt. Das sind gute Nachrichten für den grössten Nidwaldner Arbeitgeber – er muss seine mit dem Support von Schulungsflügen betrauten Mitarbeiter vorläufig nicht aus den genannten Ländern abziehen und kann seine bestehenden und genehmigten Verträge erfüllen. Die für Pilatus gefährliche Situation entstand, nachdem ein Sektionschef des EDA dem Flugzeugbauer im Juni die Tätigkeit in Saudi-Arabien und den VAE untersagt hatte und sich dabei auf das sogenannte Söldnergesetz berief. Gemäss dem EDA stellen die Dienstleistungen von Pilatus eine logistische Unterstützung von Streitkräften dar und widersprächen dem Gesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen. Dieses Gesetz wurde 2015 eingeführt um [...]