Fromme Wünsche

13. Dezember 2021|Kolumne Nidwaldner Zeitung, Kolumnen|

Obwohl es im Vorfeld noch ganz entspannt aussah und ich mir eine „normale“ Session erhoffte, machte Corona auch den eidgenössischen Räten wieder einen Strich durch die Rechnung – steigende Fallzahlen sorgten für Maskenpflicht, einen Plexiglaswald und eine komische Stimmung im Bundeshaus. Weil das Virus so vieles unvorhersehbar [...]

Alte Fehlentwicklung gestoppt, neue geschaffen

22. Juni 2021|Kolumne Nidwaldner Zeitung, Kolumnen|

Haben Sie mitgekriegt, geschätzte Nidwaldnerinnen und Nidwaldner, dass die Wartungsarbeiten des Nidwaldner Flugzeugbauers Pilatus im arabischen Raum nun ganz offiziell legal sind und der Fall abgeschlossen ist? Nach einem veritablen Aufstand auf dem Stanser Dorfplatz anlässlich der Bundesratsreise 2019, einem zweijährigen juristischen Hickhack und parlamentarischem Powerplay hat [...]

Mist ist noch nicht geführt!

21. April 2021|Kolumnen|

In der Frühlingssession wurde die Agrarreform AP22+ auch vom Nationalrat auf Eis gelegt und dürfte somit nicht vor 2024 in Kraft treten. Sie beinhaltete ökologische Ziele und sollte die Umweltbelastung durch Stickstoff, Phosphor oder Treibhausgase reduzieren. Zudem wollte der Bundesrat damit der Trinkwasser- und Pestizid-Initiative den Wind [...]

Corona hält Parlament auf Trab

22. Dezember 2020|Kolumnen|

Die sehr lebhafte, spannende Wintersession der eidgenössischen Räte wurde durch das Coronavirus dominiert. Zwar nicht auf der Traktandenliste, aber die Entwicklung der Fallzahlen und die verordneten Massnahmen liessen das Virus einmal mehr zum Hauptthema der Session werden. Der Ständerat hat Anpassungen der Covid-19-Gesetze beraten, zusätzliche 1,75 Milliarden [...]