Alte Fehlentwicklung gestoppt, neue geschaffen

22. Juni 2021|Kolumne Nidwaldner Zeitung, Kolumnen|

Haben Sie mitgekriegt, geschätzte Nidwaldnerinnen und Nidwaldner, dass die Wartungsarbeiten des Nidwaldner Flugzeugbauers Pilatus im arabischen Raum nun ganz offiziell legal sind und der Fall abgeschlossen ist? Nach einem veritablen Aufstand auf dem Stanser Dorfplatz anlässlich der Bundesratsreise 2019, einem zweijährigen juristischen Hickhack und parlamentarischem Powerplay hat [...]

Mist ist noch nicht geführt!

21. April 2021|Kolumnen|

In der Frühlingssession wurde die Agrarreform AP22+ auch vom Nationalrat auf Eis gelegt und dürfte somit nicht vor 2024 in Kraft treten. Sie beinhaltete ökologische Ziele und sollte die Umweltbelastung durch Stickstoff, Phosphor oder Treibhausgase reduzieren. Zudem wollte der Bundesrat damit der Trinkwasser- und Pestizid-Initiative den Wind [...]

Corona hält Parlament auf Trab

22. Dezember 2020|Kolumnen|

Die sehr lebhafte, spannende Wintersession der eidgenössischen Räte wurde durch das Coronavirus dominiert. Zwar nicht auf der Traktandenliste, aber die Entwicklung der Fallzahlen und die verordneten Massnahmen liessen das Virus einmal mehr zum Hauptthema der Session werden. Der Ständerat hat Anpassungen der Covid-19-Gesetze beraten, zusätzliche 1,75 Milliarden [...]

Zukunftsstrategien gefragt

21. Oktober 2020|Kolumnen|

In der Herbstsession lehnte der Ständerat die Trinkwasser- und die Pestizidverbots-Initiative klar ab. Stattdessen sollte der Einsatz von Pestiziden über die Agrarpolitik22 gelöst werden. Weil dieses Dossier aber bestehende Fehlentwicklungen weiterführen will (mehr ökologische Vorgaben, weniger Geld), habe ich mich für dessen Sistierung eingesetzt. Mit Erfolg. Nun [...]