DIVERSE PROJEKTE (Stand Sommer 2015)

Neben den separat beschriebenen Dossiers durfte ich viele weitere Projekte begleiten, die nicht alle für die gleiche mediale Aufmerksamkeit gesorgt haben. Was aber nicht heisst, dass sie weniger wichtig wären!

Zum Beispiel das grosse Bauprojekt auf dem Bürgenstock, das von der Baudirektion sehr eng begleitet wird. Wir trafen und treffen uns mit den Gemeinderäten der betroffenen Gemeinden und setzten spezifische Taskforces ein, damit die Bewilligungen und Verfahren seriös und gleichzeitig speditiv vorangetrieben werden konnten. Obwohl es sich um ein äusserst anspruchsvolles Projekt handelt, ist es nun auf sehr gutem Weg und auch die Bauherrschaft ist zufrieden mit den Fortschritten und der unkomplizierten Zusammenarbeit.

Freude bereitet hat mir auch die neue Organisationsform, die ich in unserem Kanton für die Zusammenarbeit mit dem ASTRA etablieren konnte. Nachdem die Verantwortung für die Autobahnen 2008 von den Kantonen wieder an den Bund ging, sollte jede Gemeinde direkt mit dem ASTRA verhandeln und kommunizieren. Diese Reorganisation stellte sich als grosses Problem heraus, da ein zuvor zentraler Akteur fehlte: der Kanton. Wir haben deshalb bei der Baudirektion einen Pool geschaffen, in dem alle Anliegen der Gemeinden gesammelt und koordiniert werden. Die Baudirektion vermittelt zwischen dem Bund und den Gemeinden und unterstützt diese bei der Durchsetzung ihrer Anliegen. Die Wogen haben sich dadurch geglättet und die Zusammenarbeit funktioniert inzwischen einwandfrei. Jede Gemeinde erhält auf diese Weise von der Baudirektion die gewünschte Unterstützung.

Eine erfreuliche Entwicklung nahm auch das Dossier zur Erschliessung des Gebiets Wiesenberg/Wirzweli. In meinen Augen handelt es sich hierbei um ein Generationenprojekt, bei dem lange nur das Nötigste geflickt wurde. Ein typisches Flickwerk halt, darum kostet uns im Moment nur schon die Substanzerhaltung der Strasse eine halbe Million Franken jährlich. Nun haben wir ein auf lange Zeit ausgerichtetes Gesamtkonzept für Strasse und Bahnen aufgegleist, das im Dezember 2012 vom Landrat einstimmig gutgeheissen wurde. Im Dezember 2013 wurde wiederum ohne Gegenstimme der erste Planungskredit von 650’000 Franken gesprochen und auf 2015 ist die erste Umsetzungsphase terminiert. Ich bin höchst zufrieden mit dem Fortschritt dieses Mammutprojektes in einem Umfang von 40 bis 50 Millionen, das mit Augenmass und aus Rücksicht auf die Finanzen schrittweise über einen Zeitraum von 26 Jahren umgesetzt werden soll.

Auch andere Strassenprojekte haben mich in den letzten vier Jahren beschäftigt. Es ist mir wichtig, dass diese Projekte effizient, wirksam und gleichzeitig weitsichtig sind und umgesetzt werden. So hat der Landrat im Sommer 2012 dem Kantonsbeitrag an einen Kreisel in Dallenwil einstimmig zugestimmt. Seit November 2013 ist diese Massnahme umgesetzt und entschärft so einen der unfallträchtigsten Knoten im Kanton Nidwalden.

Im April 2014 wurden die Bauarbeiten beim Verkehrsknoten „Oberau/Humligen“ in Wolfenschiessen aufgenommen, wo gleichzeitig auch der Bahnübergang saniert wird und Hochwasserschutzmassnahmen vorgenommen werden. Auch der Antrag zu diesem Projekt wurde im Landrat ohne Gegenstimme gutgeheissen. Leider wurden im Mai 2014 die Vorschläge der Baudirektion für die vom Bund geforderte Sanierung der Bahnübergänge der Zentralbahn in Nidwalden vom Landrat abgelehnt. Bis im Herbst 2014 wird von meinem Departement eine neue Lösung ausgearbeitet.

Reginaljournal Zerntralschweiz:
Bei Sanierung der Bahnübergänge in Nidwalden wird neu gerechnet

Fast schon ein Evergreen in unserem Kanton ist der Wellenberg, der immer noch in der Evaluation des Bundes für ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle ist. Bereits in vier Abstimmungen hat sich die Nidwaldner Bevölkerung gegen ein geologisches Tiefenlager im Wellenberg ausgesprochen und der Regierungsrat hat sich verpflichtet, alle demokratischen und rechtlichen Mittel einzusetzen, damit der Wellenberg aus der Liste der möglichen Standorte entfernt wird. Es ist uns gelungen, die verhärteten Fronten aufzuweichen und auch die Gegner in Nidwalden zu einer aktiven Mitarbeit in den Arbeitsgruppen der regionalen Partizipation zu motivieren. Die laufende Etappe 2 des Sachplanverfahrens umfasste Berichte und Stellungnahmen, die von der Plattform Wellenberg koordiniert und in den entsprechenden Fachgruppen kritisch-konstruktiv erarbeitet werden.

Begleitend hat der Kanton Studien zur Tektonik aber auch weiterführende Arbeiten zur Abklärung der Erdbebensicherheit in Auftrag gegeben. Alle bisherigen Ergebnisse der regionalen Partizipation und Studien bestätigen die Auffassung der Nidwaldner Regierung, dass der Standort Wellenberg für ein geologisches Tiefenlager nicht geeignet ist. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass ein geologisches Tiefenlager im Wellenberg nicht mehr weiterverfolgt wird. Wir sind überzeugt, dass wir im Dossier Wellenberg auf gutem Weg sind, ein definitiver Entscheid wird aber erst im Jahre 2015/2016 gefällt.