Im Ständerat war in der Sommersession die Nidwaldner Standesinitiative „Teilrevision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV“ traktandiert. Das Anliegen aus meinem Heimatkanton war jedoch bereits im Vorfeld der Ratsdebatte zum Scheitern verurteilt – aber nicht etwa, weil es unberechtigt gewesen wäre, im Gegenteil. Warum war [...]
In den vergangenen Wochen sorgte wieder einmal die Billag für Schlagzeilen – so auch diese Session im Parlament. Ab 2019 soll nicht mehr sie, sondern die Firma Serafe die Radio- und TV-Gebühren in unserem Land einziehen. Haben die Initianten der No-Billag-Vorlage ihr Ziel „Bye Bye Billag“ also [...]
Mit den neuen Technologien gelangen unsere Mobilfunknetze an ihre Grenzen - innerhalb der letzten acht Jahre hat sich das Datenvolumen verhundertfacht! Die Motion „Modernisierung der Mobilfunknetze raschestmöglich sicherstellen“ verlangte aus diesem Grund, dass die Grenzwerte erhöht werden dürfen, die heute markant unterhalb der WHO-Richtlinien liegen und bedeutend [...]
Vor meiner vierten Session im Ständerat entdeckte ich in der Sonntagszeitung einen Artikel, in dem die Redezeiten aller National- und Ständeräte seit den Wahlen 2015 verglichen wurden – und auf den ich in den folgenden Tagen oft angesprochen wurde. Absoluter Spitzenreiter war SP-Parteipräsident Christian Levrat mit 217 [...]
In meiner dritten Session erwartete mich einmal mehr ein reich befrachtetes Programm. Dabei waren für unser Land richtungsweisende Weichenstellungen wie die Unternehmenssteuerreform III, der überfällige Rückzug des EU-Beitrittsgesuchs und die Armeebotschaft 16, aber auch Entscheide zur Heraufsetzung der periodischen Kontrolluntersuchung für ältere Autofahrer oder zur Lockerung des [...]
Auch die zweite Session als Nidwaldner Ständerat war wieder sehr aufschluss- und lehrreich für mich. Bezugnehmend auf meine erste Kolumne „Vom Baudirektor zum Lehrling“ würde ich meinen, dass ich inzwischen im zweiten Lehrjahr angekommen bin! Die Abläufe und Gepflogenheiten im Bundeshaus werden mir immer vertrauter, aber je [...]
Mit dem Beginn der 50. Legislatur der Schweizerischen National- und Ständeräte begann für mich am Montag, 30. November 2015 ein neuer Lebensabschnitt. Dieser Tag gab mir einen Vorgeschmack auf das, was mich bis zu meinem Abschied aus dem Nidwaldner Regierungsrat noch erwarten wird: Am Morgen in Stans [...]
