Auch die zweite Session als Nidwaldner Ständerat war wieder sehr aufschluss- und lehrreich für mich. Bezugnehmend auf meine erste Kolumne „Vom Baudirektor zum Lehrling“ würde ich meinen, dass ich inzwischen im zweiten Lehrjahr angekommen bin! Die Abläufe und Gepflogenheiten im Bundeshaus werden mir immer vertrauter, aber je nach Sachgeschäft stecke ich noch in ganz unterschiedlichen Rollen.

In der ersten Sessionswoche war die Sanierung der Mannschafts- und Materialtransporter der Schweizer Armee vom Typ Duro traktandiert – und sorgte für viele rote Köpfe im und um das Bundeshaus. Ich stimmte der Erneuerung der geländegängigen Lastwagen aus Überzeugung zu und fand, dass wir für unsere Entscheidungsfindung sehr gut und ausreichend dokumentiert wurden. Die Verwaltung hatte seriöse Vorarbeit geleistet! Erstaunt war ich aber darüber, in welchem Ausmass vor der Abstimmung alle Grundlagen infrage gestellt, im Stundentakt und auf allen Kanälen lobbyiert, Einfluss genommen und trickreich auf der medialen Klaviatur gespielt wurde. Da wurden angeblich „neue“ Facts hervorgezaubert, Interessenvertreter vor den Karren gespannt und ganz bewusst und manipulativ Birnen mit Äpfeln verglichen. Selbst nach einer vermeintlich „geheimen“ Sitzung der sicherheitspolitischen Kommission erwarteten uns unzählige Medienvertreter und steckten uns ihre Kameras und Mikrofone entgegen… Eine ganz neue Erfahrung, die mich aber in meiner Überzeugung und Standhaftigkeit nicht verunsichern konnte.

In der letzten Woche wurde im Ständerat dann der neue Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) behandelt. Diese Vorlage (vereinfacht gesagt das Pendant von FABI für die Strasse) konnte ich als Mitglied der ständerätlichen Verkehrskommission massgeblich mitgestalten – ich wurde sozusagen vom Lehrling zum Navigator und konnte dadurch einiges zur Lösungsfindung beitragen. Dabei waren meine praktischen Erfahrungen als Nidwaldner Baudirektor sehr hilfreich. Es war wichtig, dass der Ständerät noch in dieser Session zum neuen Fonds Stellung nehmen konnte, weil bereits am 5. Juni über die sogenannte „Milchkuh-Initiative“ abgestimmt wird. NAF ist kein Gegenvorschlag dazu, aber eine wichtige taktische Alternative im Abstimmungskampf, weil mit dem neuen Fonds wesentliche Anliegen der Initianten aufgegriffen werden und ein gangbarer Weg aufgezeigt wird, wie die künftige Finanzierung des Strassenverkehrs ausgestaltet werden kann. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem NAF wird der Bundesbeitrag für Fertigstellung, Betrieb, Unterhalt und Ausbau des Nationalstrassennetzes erhöht und eine breit abgestützte Basis für eine langfristige Sicherung geschaffen.

Kolumne „Stimme aus Bern“ – Neue Nidwaldner Zeitung