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Aktuell Bundeshaus:

IHZ Generalversammlung vom 20. Juni 2017 in Stans

3. Juli 2017|Kommentare deaktiviert für IHZ Generalversammlung vom 20. Juni 2017 in Stans

Sehr geehrte Mitglieder der Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz Sehr geehrte Regierungsräte und Behördenvertreter Geschätzte Gastgeber der Pilatus Flugzeugwerke AG, lieber Osci, lieber Markus Sehr geehrte Damen und Herren Liebe Gäste Im Namen der Industrie- und [...]

Kolumne:

NW-Initiative zeigt Wirkung

Im Ständerat war in der Sommersession die Nidwaldner Standesinitiative „Teilrevision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV“ traktandiert. Das Anliegen aus meinem Heimatkanton war jedoch bereits im Vorfeld der Ratsdebatte zum Scheitern verurteilt – aber nicht etwa, weil es unberechtigt gewesen wäre, im Gegenteil. Warum war dies so? Hintergrund für die Standesinitiative war die massive Kostenexplosion bei den Ergänzungsleistungen (EL), die bis 2013 schweizweit innerhalb von nur sechs Jahren um 40% auf 4.5 Milliarden Franken angewachsen sind. In NW stiegen die EL-Ausgaben im gleichen Zeitraum gar um 45%! Die Finanzierung der EL erfolgt zu ca. 70% über die Kantone, obwohl die Leitplanken dafür weitgehend vom Bund vorgegeben werden, was für die Kantone natürlich oft unbefriedigend ist. Dies wollte die Standesinitiative aus Nidwalden mit fünf Massnahmen etwas abfedern und gleichzeitig den Anreiz zur Arbeit zu fördern. Nach Anhörung einer Vertretung unseres Kantons [...]