Nicht zuletzt weil die wichtigen Infrastrukturunternehmen mehrheitlich oder ganz im Besitz der öffentlichen Hand sind, ist die Schweiz ausgezeichnet versorgt. Die Anbindung von Randregionen an den öffentlichen Verkehr wie auch ihre zuverlässige Versorgung mit Energie, medialen und postalischen Dienstleistungen sind Ausdruck des politischen Willens in unserem Land. Dieser Wille sichert die Überlebens- und Wettbewerbsfähigkeit auch abseits der grossen Zentren und Agglomerationen.
Als im Sommer die massiven Abbau- und Schliessungspläne unseres Poststellennetzes publik wurden, ging ein medialer Aufschrei durch unser Land. Auch in Nidwalden. Wobei ich feststellen darf, dass in unserem Kanton der gesunde Menschenverstand weiterhin dominiert. Ende November war dann der Poststellen-Abbau Thema im Ständerat, das sehr emotional diskutiert wurde. Klar ist es ein Fact, dass fast alle von uns heute weniger Briefe versenden und wir einen grösseren Teil unserer Korrespondenz günstiger und schneller über die elektronischen Medien erledigen als noch vor 15 Jahren. Trotzdem habe auch ich mich gegen die Abbaupläne in Randregionen zur Wehr gesetzt und der Überweisung von sieben Vorstössen in der abgelaufenen Wintersession zugstimmt. Denn obwohl der Bundesrat regelmässig auf die operative Selbständigkeit der Post verweist, braucht es nach Ansicht des Parlaments mehr politische Steuerung und Einflussmöglichkeiten auf die strategische Planung.
Letztes Jahr verursachte das Poststellennetz ein Minus von 193 Millionen Franken. Trotzdem ist unsere Post ein gut geführtes, hoch rentables Unternehmen und fährt stattliche Gewinne ein. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die Politik der Post einst Monopolbereiche eingeräumt hat, damit sie die anfallenden Mehrkosten tragen kann, die ein angemessener Service public verursacht. Darum war das Parlament auch nicht bereit, die Randregionen weiter zu schwächen, nur um der Post noch etwas mehr Gewinn zu ermöglichen. Mit unserem Entscheid wollten wir die gewünschte politische Stossrichtung aufzeigen und den Rückzug der Post aus den Randregionen abbremsen. Schauen wir mal wie es weitergeht und ob die parlamentarischen „Weihnachtsgeschenke“ bei den Verantwortlichen der Post Wirkung zeigen. Ich würde es der Post – aber auch Nidwalden – gönnen.
Ich wünsche Ihnen wunderbare Festtage und nur das Beste für 2018!
Kolumne „Stimme aus Bern“ – Nidwaldner Zeitung