Die sehr lebhafte, spannende Wintersession der eidgenössischen Räte wurde durch das Coronavirus dominiert. Zwar nicht auf der Traktandenliste, aber die Entwicklung der Fallzahlen und die verordneten Massnahmen liessen das Virus einmal mehr zum Hauptthema der Session werden. Der Ständerat hat Anpassungen der Covid-19-Gesetze beraten, zusätzliche 1,75 Milliarden Franken für Unternehmen in Härtefall-Situationen gesprochen, einen Teilerlass von Geschäftsmieten aber abgelehnt. Und hinter den Kulissen versuchten Parlamentarier aller Couleur, die Bundesräte in bilateralen Gesprächen nach ihrem Gusto zu beeinflussen. Corona dominiert unseren Alltag, auch im Bundeshaus.

Aufgrund dieser ausserordentlichen Umstände gingen verschiedenste Geschäfte im lauten Covid-Getöse unter. Oder können Sie sich erinnern, dass je so wenig über das Budget für das kommende Jahr debattiert und berichtet wurde? Zugestimmt hat der Ständerat auch der „Ehe für alle“ mit einer Gesetzesänderung zugunsten homosexueller Paare. Und im Personenstandsregister soll das Geschlecht neu sogar ohne Zustimmung der Eltern geändert werden können. Das Parlament sprach sich zudem gegen schärfere Regeln für den Modellflug aus und verlieh den leichten Fliegern damit staatspolitisches Gewicht. Vermutlich nicht gerade die weltbewegendsten Themen im Engelbergertal.

Ein persönliches Highlight war die Umsetzung meiner parlamentarischen Initiative, mit welcher ich Unternehmen in Arbeitsgemeinschaften von doppelten Radio- und TV-Gebühren befreien wollte. Beide Räte stimmten mit einer klaren Mehrheit dem Gesetz zu. Eingereicht hatte ich sie im Februar 2019, nun wird sie per 1.1.2021 in Kraft gesetzt. Da soll noch jemand sagen, dass die politischen Mühlen immer langsam mahlen …

Aber eben – im Moment diktiert uns ein kleines, fieses Virus die Agenda. Statt über die Festtage aufatmen und feiern zu können, drohen uns gar weitere Verschärfungen der Massnahmen. Was heute noch gilt, kann morgen bereits Makulatur sein. Und was ich gerade schreibe, ist bei der Veröffentlichung womöglich schon Schnee von gestern. Was aber ganz sicher gilt, liebe Leserinnen und Leser: Ich wünsche Ihnen allen viel Kraft, Durchhaltevermögen und Optimismus – und dass Corona einen grossen Bogen um Sie und Ihre Liebsten macht. Alles Gute für’s 2021!

 

Kolumne „Stimme aus Bern“, Nidwaldner Zeitung