Meine Meinung

Hier finden Sie Kolumnen und Links, die ich in meiner Tätigkeit als Nidwaldner Ständerat verfasst habe:

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

25. Oktober 2017|Kommentare deaktiviert für Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

Einen Aufsteller erlebte ich in der Herbstsession, als im Ständerat über die Initiative „Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere“, besser bekannt als Hornkuh-Initiative, diskutiert wurde. Diese verlangt, dass horntragende Kühe, Zuchtstiere, Ziegen und Zuchtziegenböcke mit finanziellen Beiträgen gefördert werden. Die tierische Debatte hatte es in sich! Da wurde argumentiert, dass der Uri-Stier ohne Hörner „wie ein Schaf mit Nasenpiercing“ aussehen würde oder dass hornfreie Kühe an Viehschauen diskriminiert würden... Trotz dieser schlagenden Argumente wurde ernsthaft diskutiert und der Ständerat empfahl die Initiative mit 28 zu 8 Stimmen zur Ablehnung. Auch ich war dagegen, denn die Kosten von 30 Mio. Franken müssten anderswo im Landwirtschaftsbudget eingespart werden. Aber ich war beeindruckt von der Durchsetzungskraft des Initianten, Armin Capaul, einem einfachen Bauern aus dem Jura, der das Begehren mehr oder weniger im Alleingang lanciert und am Schluss sage und schreibe 150'000 Unterschriften eingereicht hat. Das Zustandekommen dieser Initiative widerspiegelt unser funktionierendes demokratisches System und zeigt eindrücklich, was mit viel Herzblut und riesigem Engagement auch heute noch möglich ist! Kolumne im Bauernblatt, Nidwalden

Archiv Kolumnen:

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

25. Oktober 2017|Kommentare deaktiviert für Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

Einen Aufsteller erlebte ich in der Herbstsession, als im Ständerat über die Initiative „Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere“, besser bekannt als Hornkuh-Initiative, diskutiert wurde. Diese verlangt, dass horntragende Kühe, Zuchtstiere, Ziegen und Zuchtziegenböcke mit [...]

MEHR TRANSPARENZ BEIM ABBAU VON POSTSTELLEN GEFORDERT

20. Oktober 2017|Kommentare deaktiviert für MEHR TRANSPARENZ BEIM ABBAU VON POSTSTELLEN GEFORDERT

Mal ganz ehrlich – versenden Sie heute noch ebenso viele Briefe wie im Jahr 2000? Erledigen Sie nicht auch einen grösseren Teil Ihrer Korrespondenz günstiger und schneller über elektronische Medien? Die Zeiten haben sich geändert... [...]

NIDWALDEN FIRST! STÄNDERAT SAGT NEIN ZU NAMENSLISTEN BEI ALLEN ABSTIMMUNGEN.

20. Oktober 2017|Kommentare deaktiviert für NIDWALDEN FIRST! STÄNDERAT SAGT NEIN ZU NAMENSLISTEN BEI ALLEN ABSTIMMUNGEN.

Im Ständerat ist auch in Zukunft nicht bei allen Entscheiden auf Anhieb ersichtlich, wer wie gestimmt hat. Mit 27 zu 17 Stimmen bei 1 Enthaltung lehnte die kleine Kammer am 12. September eine parlamentarische Initiative [...]

Wahl im Landesinteresse

3. Oktober 2017|Kommentare deaktiviert für Wahl im Landesinteresse

Die Herbstsession 2017 stand medial ganz im Zeichen der Bundesratsersatzwahl für Didier Burkhalter. Wenn ich in den vergangenen drei Monaten Zeitungen las oder Fernsehen schaute, dann wurde mir das Gefühl vermittelt, dass wir auf einen [...]

Wer ernten will, muss säen

16. August 2017|Kommentare deaktiviert für Wer ernten will, muss säen

In der letzten Kolumne schrieb ich über die schwierigen Zeiten, welche die Bauern in unserem Land durchleben. Ich forderte, dass die Politik längerfristiges Denken fördern sollte. Genau darum geht es mir auch heute, aber in [...]

Herbstsession 2017

29. Juni 2017|Kommentare deaktiviert für Herbstsession 2017

Bis zur Herbstsession im September werde ich vor allem in den verschiedenen Kommissionen tätig sein. Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Sommer!  

NW-Initiative zeigt Wirkung

20. Juni 2017|Kommentare deaktiviert für NW-Initiative zeigt Wirkung

Im Ständerat war in der Sommersession die Nidwaldner Standesinitiative „Teilrevision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV“ traktandiert. Das Anliegen aus meinem Heimatkanton war jedoch bereits im Vorfeld der Ratsdebatte zum Scheitern verurteilt – [...]

Sommersession 2017

25. Mai 2017|Kommentare deaktiviert für Sommersession 2017

Die anstehende Sommersession 2017 wird sich von vergangenen Sessionen stark unterscheiden, da sie keine herausragenden Weichenstellungen oder medial gehypten Geschäfte beinhaltet. Wie etwa die Frühlingssession, als der Krimi um die zusätzlichen 70 Franken AHV erst [...]

Landwirte unter Druck

20. April 2017|Kommentare deaktiviert für Landwirte unter Druck

Schweizer Bauern erleben schwierige Zeiten. Die Preise für Milch und Schweinefleisch sind am Boden, der Druck durch Billigimporte aus dem Ausland ist horrend. Viele kommen nur mit einem Zweitjob über die Runden, leiden unter der [...]

Medienvielfalt sichern

21. März 2017|Kommentare deaktiviert für Medienvielfalt sichern

In den vergangenen Wochen sorgte wieder einmal die Billag für Schlagzeilen – so auch diese Session im Parlament. Ab 2019 soll nicht mehr sie, sondern die Firma Serafe die Radio- und TV-Gebühren in unserem Land [...]

Alle nutzen Handys, niemand will Antennen

21. Dezember 2016|Kommentare deaktiviert für Alle nutzen Handys, niemand will Antennen

Mit den neuen Technologien gelangen unsere Mobilfunknetze an ihre Grenzen - innerhalb der letzten acht Jahre hat sich das Datenvolumen verhundertfacht! Die Motion „Modernisierung der Mobilfunknetze raschestmöglich sicherstellen“ verlangte aus diesem Grund, dass die Grenzwerte [...]

Masseneinwanderungsinitiative

24. November 2016|Kommentare deaktiviert für Masseneinwanderungsinitiative

Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative MEI ist wohl das umstrittenste Geschäft der Session, das entsprechend stark im Fokus der Medien und der Öffentlichkeit stehen wird. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag der ständerätlichen Kommission. Während der [...]

Erhöhung der Bundesbeiträge für den Hochwasserschutz

24. November 2016|Kommentare deaktiviert für Erhöhung der Bundesbeiträge für den Hochwasserschutz

Als Nidwaldner Regierungsrat erfuhr ich aus erster Hand, wie stark unser Kanton vom Hochwasserrisiko betroffen ist und war. Dank der Bundesunterstützung ist es uns möglich, wichtige Schutzprojekte zu bauen, die uns schon wiederholt vor immensen [...]

Modernisierung der Mobilfunknetze

24. November 2016|Kommentare deaktiviert für Modernisierung der Mobilfunknetze

Mit den heutigen Technologien gelangen unsere Mobilfunknetze an ihre Grenzen. Darum sollen diese modernisiert und ausgebaut werden können, ohne dass überall neue Antennen aufgestellt werden müssen. Darum stimme ich der Motion der „Kommission für Verkehr [...]

Verbot von Knebelverträgen der Online-Plattformen gegen die Hotellerie

24. November 2016|Kommentare deaktiviert für Verbot von Knebelverträgen der Online-Plattformen gegen die Hotellerie

Die Schweizer Hotellerie leidet unter der schwierigen Währungssituation, der Hochpreisinsel, der Verfügbarkeit des Personals, alternativen Beherbergungsplattformen (wie Airbnb) und den Einschränkungen der Online-Buchungsplattformen. Diese Plattformen operieren mit Knebelverträgen, welche es den Hoteliers verunmöglichen, die Preise ihrer [...]

Weniger Geld für die gleiche Arbeit?

25. Oktober 2016|Kommentare deaktiviert für Weniger Geld für die gleiche Arbeit?

In der Herbstsession wurde im Ständerat um den Bundeshaushalt gerungen. Damit die Schuldenbremse auch nur annähernd eingehalten werden kann, schlug der Bundesrat ein „Stabilisierungsprogramm 2017-2019“ vor, das über 3 Jahre verteilt Einsparungen in der Höhe [...]

Grosser Schweiger oder wirkungsvoller Politiker?

4. Oktober 2016|Kommentare deaktiviert für Grosser Schweiger oder wirkungsvoller Politiker?

Vor meiner vierten Session im Ständerat entdeckte ich in der Sonntagszeitung einen Artikel, in dem die Redezeiten aller National- und Ständeräte seit den Wahlen 2015 verglichen wurden – und auf den ich in den folgenden [...]

Autofahrer sollen erst mit 75 zur Kontrolle

15. Juli 2016|Kommentare deaktiviert für Autofahrer sollen erst mit 75 zur Kontrolle

Für viele ältere Autofahrer ist es eine unnötige Schikane: Mit Erreichen des siebzigsten Lebensjahres müssen sie alle zwei Jahren zur ärztlichen Kontrolle. Das will eine parlamentarische Initiative ändern, die sich für eine „Heraufsetzung der periodischen [...]

Weg frei für Unternehmenssteuerreform und Regulierung der Schwäne

17. Juni 2016|Kommentare deaktiviert für Weg frei für Unternehmenssteuerreform und Regulierung der Schwäne

In meiner dritten Session erwartete mich einmal mehr ein reich befrachtetes Programm. Dabei waren für unser Land richtungsweisende Weichenstellungen wie die Unternehmenssteuerreform III, der überfällige Rückzug des EU-Beitrittsgesuchs und die Armeebotschaft 16, aber auch Entscheide [...]

Wolf im Schafspelz

15. April 2016|Kommentare deaktiviert für Wolf im Schafspelz

Als in der letzten Session über die Walliser Standesinitiative debattiert wurde, welche die Wölfe in der Schweiz zum Abschuss freigeben wollten, war vielerorts lautes Geheul zu vernehmen. Machen wir uns kurz auf eine Spurensuche: Bereits [...]

«Zweites Lehrjahr»

18. März 2016|Kommentare deaktiviert für «Zweites Lehrjahr»

Auch die zweite Session als Nidwaldner Ständerat war wieder sehr aufschluss- und lehrreich für mich. Bezugnehmend auf meine erste Kolumne „Vom Baudirektor zum Lehrling“ würde ich meinen, dass ich inzwischen im zweiten Lehrjahr angekommen bin! [...]

Taktisches Politisieren

15. Januar 2016|Kommentare deaktiviert für Taktisches Politisieren

Ich nutzte meine erste Session im Bundeshaus auch dazu, mich mit den Gepflogenheiten vertraut zu machen. Dazu gehört, dass das Schweizerische Zweikammersystem eine andere Art des Politisierens ermöglicht als etwa ein Landrat. Das zeigte die [...]

Vom Landammann zum Lehrling

18. Dezember 2015|Kommentare deaktiviert für Vom Landammann zum Lehrling

Mit dem Beginn der 50. Legislatur der Schweizerischen National- und Ständeräte begann für mich am Montag, 30. November 2015 ein neuer Lebensabschnitt. Dieser Tag gab mir einen Vorgeschmack auf das, was mich bis zu meinem [...]