Seit der Einführung des Wasserzinses vor 100 Jahren, hat sich der wirtschaftliche und regulatorische Kontext stark verändert und heute definiert der europäische Börsenpreis den Wert der Ressource Wasser. Der seit 100 Jahren angewandte, fixe und vom Energiepreis völlig abgekoppelte Wasserzins wird dieser Entwicklung nicht gerecht und ist nicht mehr zeitgemäss. Dem Ständerat ist es ein Anliegen, den künftigen Ausbau der Wasserkraft zu erleichtern. Gleichzeitig hat er mit der Forderung, ab 2025 einen flexiblen Wasserzins – bestehend aus einem fixen und einem variablen Teil – vorzusehen, dem Bundesrat die Leitplanken für das künftige Wasserzinsregime vorgegeben. Als Standesvertreter fand ich mich bei diesem Geschäft in einem Zwiespalt wieder. Ich fühle mich dem Kanton Nidwalden verpflichtet, der aus dem Wasserzinsen jährlich ca. 2 Mio. Franken einnimmt. Gleichzeitig muss ich aber das Wohl unserer Bewohner und Unternehmen im Auge behalten und dafür zu sorgen, dass alle von günstiger Wasserkraft profitieren können. Dies notabene auch im Hinblick auf die Herausforderungen der Energiestrategie oder die CO2 – Grenzwerte. In diesem Spannungsfeld entschied ich mich dafür, den alten, offensichtlichen Fehler zu korrigieren!
Kolumne im Bauernblatt, Nidwalden